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15.05.2017

Viele Reaktionen auf Afrika-Eckpunkte

Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Linken


Bis zum 26. Februar 2017 sind auf unterschiedlichen Wegen 485 Kommentare beim Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) zu den im Januar 2017 vorgelegten "Eckpunkten für einen Marshall-Plan mit Afrika" eingegangen. 17 Prozent seien von Nichtregierungsorganisationen gekommen, viele weitere von Organisationen, Gruppen und Verbänden aus Ländern des afrikanischen Kontinents, schreibt die Bundesregierung in einer Antwort (18/12252) auf eine Kleine Anfrage (18/11935) der Fraktion Die Linke. Die Kommentare lägen den entsprechenden Facheinheiten des BMZ zur Prüfung vor und würden Eingang in die laufende Weiterentwicklung und Vertiefung der Eckpunkte finden.

Im Rahmen der deutschen G20-Präsidentschaft setze sich die Bundesregierung für eine Verbesserung der Rahmenbedingungen für Investitionen im Privatsektor und in die Infrastruktur in afrikanischen Ländern ein, heißt es in der Antwort weiter. Hierzu würden im Rahmen der G20 Investitionspartnerschaften ("Compacts") zwischen interessierten afrikanischen Ländern mit internationalen Organisationen sowie weiteren interessierten Partnern unterstützt.

Darüber hinaus werde nach derzeitigem Stand der Planung Ende November 2017 ein EU-Afrika-Gipfel in Abidjan (Elfenbeinküste) stattfinden. Der Austausch mit den afrikanischen Partnern über die Schwerpunkte des Gipfels habe bereits begonnen, da die Afrikanische Union sich personell neu aufgestellt und eine neue Kommission gewählt habe, schreibt die Bundesregierung.

In der Antwort der Bundesregierung ist auch eine Liste zum Export von Rüstungsgütern nach Afrika seit dem Jahr 2005 enthalten.

Quelle: Heute im Bundestag Nr. 305


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