Am 30. Mai fand im Bundestag eine öffentliche Sitzung des Unterausschusses „Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln“ statt. Im Fokus stand die Frage, wie sich Deutschland im Bereich der zivilen Konfliktbearbeitung besser aufstellen kann. Zu dem Expertengespräch waren auch Vertreter des Konsortiums ZFD eingeladen. Hintergrund: Die Bundesregierung will bis 2017 neue „Leitlinien ziviles Krisenengagement und Friedensförderung“ erarbeiten.
Unter Federführung des Auswärtigen Amtes sollen die neuen Leitlinien bis Frühjahr 2017 erstellt werden. Sie entwickeln den Aktionsplan „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“ aus dem Jahr 2004 weiter. Die Überarbeitung des Leitbildes zur Krisenbewältigung ist vor dem Hintergrund des aktuellen weltpolitischen Geschehens mit großen Flüchtlingsbewegungen und internationaler Erwartungen an Deutschland notwendig geworden. Die neuen Leitlinien sollen ressortübergreifend und gemeinsam mit Akteuren der Zivilgesellschaft entwickelt werden.
In seiner Stellungnahme begrüßt das Konsortium ZFD die Entwicklung neuer Leitlinien, die das Politikfeld Friedensförderung in Deutschland aufwerten und es weiter entwickeln. Wichtig sind dabei nicht nur die Beteiligung verschiedener politischer Ressorts und Akteure der Zivilgesellschaft, sondern auch bessere Kooperationsmöglichkeiten für alle Beteiligten und überprüfbare Zielformulierungen.
Das Konsortium ZFD betont, dass es für Gewaltprävention und nachhaltige Konfliktbearbeitung notwendig ist, langfristig zu arbeiten und konstruktive Beziehungen zu allen Akteuren aufzubauen. Die lokale Zivilgesellschaft spielt dabei eine zentrale Rolle. Krisenreaktion greift in restriktiven, fragilen und von Gewaltkonflikten geprägten Kontexten zu spät und zu kurz. Kurzfristige Krisenreaktionsmittel wie Sonderinitiativen sollten daher in bestehende Programme überführt werden und künftig die Ausnahme bleiben.
Das Konsortium ZFD empfiehlt, zivilgesellschaftliche Kooperationen für den Frieden zu stärken, Dialogräume zwischen Zivilgesellschaft, Religionsgemeinschaften, Staat und Wirtschaft zu fördern und lokale Zivilgesellschaften in aktuellen und potenziellen Krisenländern finanziell und politisch zu stärken.
Unter diesem Link finden Sie eine die Zusammenfassung der Sitzung.
Lesen Sie hier die ausführliche Stellungnahme des Konsortiums ZFD, die im Expertengespräch als Grundlage diente:
Stellungnahme zu geplanten Leitlinien ziviles Krisenengagement und Friedensförderung
Quelle: ZFD aktuell 3/2016
